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Rechtsschutz-Meinungsfreiheit

 

Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Güter in einer Demokratie. Diese versucht man immer mehr auszuhebeln. Gerade Facebook fällt hier immer wieder mit Sperren auf, die zum grössten Teil nicht rechtens sind. Wenn man dagegen angehen will, macht das so gut wie kein Rechtsanwalt ohne Rückendeckung eines Rechtsschutzes. 

Hier empfehle ich einen Privatrechtsschutz abzuschließen, der dieses mit absichert.

 

Bei Neuverträgen müssen Sie aber auf das Kleingedruckte (die ARB – Allgemeine Rechtsschutz-Bedingungen) achten. Manche Versicherungen wollen nämlich den Streit um “rassistische oder extremistische Äußerungen” ausdrücklich aus dem Versicherungsschutz ausnehmen – denn dabei geht es nicht darum, ob eine Äußerung wirklich “rassistisch” oder “extremistisch” ist, sondern nur darum, ob Facebook das behauptet.

Prüfen Sie also vor Abschluss einer Rechtsschutzversicherung unbedingt, ob es einen solchen Ausschluss gibt. Er findet sich meist unter § 3 ARB.

 

Falls Sie sich beraten lassen wollen, empfehle ich Herrn Andreas Lorenz zu kontaktieren, der mit dem Rechtsschutz der Continentale einen der guten und günstigsten auf dem Markt anbietet und das Deutschlandweit. 

 

www.conti-lorenz.de

 

 

 

Kommentare: 1
  • #1

    Dieter Lorenz (Sonntag, 28 Oktober 2018 09:18)

    Ich wurde jetzt für das Teilen eines Linkes für 3 Tage gesperrt und das am Wochenende, wo man nicht mal einen RA erreicht. Auch wurde mir ein Einspruch verwehrt. Das ist natürlich auch nicht rechtens.